AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der
Heimatbrücke GbR  für die Website Heimatbruecke.de

§ 1 Geltungsbereich
Der Betreiber der Webseite www.heimatbrücke.de, im Folgenden „Anbieter“ genannt, stellt Ihnen die unter der URL www.heimatbruecke.de bzw. http://www.heimatbruecke.com angebotenen Dienstleistungen auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) zur Verfügung. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen eines Nutzers haben keine Geltung. Andere Geschäftsbedingungen werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
§ 2 Vertragsgegenstand
(1) Der Anbieter bietet auf seiner Internetseite die Möglichkeit einer kostenlosen Registrierung (im Folgenden: Mitgliedschaft) mit dem auf der Webseite beschriebenen Funktionsumfang. Teil des Funktionsumfangs ist ferner die Möglichkeit zur Schaltung kostenloser Kleinanzeigen und kostenpflichtiger Anzeigen im Rahmen des Services „Heimatbruecke-Classified“ nach § 3.
(2) Sämtliche Vertragsbeziehungen beim Kauf bzw. Verkauf gemäß § 3 angebotener Artikel bzw. Dienstleistungen kommen ausschließlich zwischen dem Nutzer und den Interessenten an seinen Leistungen zustande. Für die Ausgestaltungen der zwischen dem Nutzer und Interessenten zu schließenden Verträge sind Nutzer und Interessent selbst verantwortlich. Bezahlung und Abwicklung des Geschäfts werden ausschließlich zwischen Nutzer und Interessenten geregelt.
§ 3 Heimatbruecke-Classifieds; Fälligkeit; Zahlungsmodalitäten
(1) Mitglieder können im Rahmen des Services Heimatbruecke-Classifieds kostenlose und kostenpflichtige Anzeigen auf der Webseite schalten.
(2) Der Preis für die kostenpflichtigen Anzeigen richtet sich nach der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Preisliste.
(3) Die Entgelte für Heimatbruecke-Classifieds sind mit Rechnungsstellung für die gesamte Laufzeit sofort zur Zahlung fällig. Der Nutzer kann sie mittels der auf der Website angebotenen Zahlungsverfahren, insbesondere der akzeptierten Kreditkarten oder mittels des angebotenen Bankeinzuges, begleichen.
(4) Die Frist für die Vorabankündigung (Pre-Notification) wird auf 3 Bankarbeitstage verkürzt. Der Kunde sichert zu, für die Deckung des Kontos zu sorgen. Kosten, die aufgrund von Nichteinlösung oder Rückbuchung der Lastschrift entstehen, gehen zu Lasten des Kunden, solange die Nichteinlösung oder die Rückbuchung nicht durch den Anbieter verursacht wurde.
(5) Der Anbieter kann den Nutzern Rechnungen und Zahlungserinnerungen auf elektronischem Weg übermitteln.
§ 4 Vertragsschluss
(1) Die Mitgliedschaft kommt zustande, indem der Anbieter das durch Klicken auf den entsprechenden Button abgegebene Vertragsangebot des Nutzers durch Übersendung einer E-Mail bestätigt und dadurch annimmt.
(2) Der Vertrag über eine kostenpflichtige Anzeige im Rahmen des Services Heimatbruecke-Classified kommt zustande, indem der Anbieter das durch Klicken auf den entsprechenden Button abgegebene Vertragsangebot des Nutzers durch Übersendung einer E-Mail bestätigt und dadurch annimmt.
§ 5 Laufzeit, Beendigung des Vertrages
(1) Der Vertrag über die Mitgliedschaft läuft auf unbestimmte Zeit. Beide Vertragsparteien können die Mitgliedschaft jederzeit ohne Angabe von Gründen schriftlich oder per Email kündigen. Bei einer Kündigung durch den Nutzer sind der Benutzername und die auf Heimatbruecke.de registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers anzugeben. Die Kündigung erfolgt an: Heimatbruecke GbR, Tiergartenstraße 84a, 30559 Hannover,

E-Mail: info@Heimatbruecke.de

(2) Verträge über kostenpflichtige Anzeigen haben die jeweils auf der Webseite angegebene Laufzeit bzw. das dort angegebene Buchungsvolumen und enden jeweils mit Ende der vereinbarten Laufzeit bzw. mit vollständiger Auslieferung des vom Anbieter geschuldeten Buchungsvolumen.
(3) Das gesetzliche Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 6 Nutzergenerierte Inhalte
(1) Der Nutzer ist verantwortlich dafür, dass unter Verwendung seines Accounts die Dienste ausschließlich in Übereinstimmung mit geltendem Recht und dem Nutzungsvertrag genutzt werden, insbesondere, dass die vom Nutzer im Rahmen der Dienste öffentlich zugänglich gemachten oder verbreiteten Inhalte (i) keine Rechte Dritter (z.B. Persönlichkeitsrechte, Rechte am eigenen Bild, Urheberrechte, Markenrechte u.ä.) verletzen, (ii) nicht in sonstiger Weise gegen geltendes Recht (z.B. Jugendschutzvorschriften) verstoßen und (iii) inhaltlich richtig sind. Soweit es sich bei von Ihnen eingegebenen, öffentlich zugänglich gemachten oder verbreiteten Inhalten um persönliche Daten Dritter handelt, ist der Nutzer verantwortlich dafür, dass die Betroffenen der vom Nutzer vorgenommenen Nutzung zugestimmt haben.
(2) Der Anbieter prüft vom Nutzer eingestellte Informationen nur dann auf rechtliche Zulässigkeit, wenn ein Dritter geltend macht, durch eingestellte Informationen in eigenen Rechten verletzt worden zu sein.
(3) Der Nutzer ist verpflichtet, für eine ordnungsgemäße Sicherung der von ihm im Rahmen der Dienste veröffentlichten, gespeicherten, übermittelten oder empfangenen Inhalte zu sorgen.
(4) Der Anbieter ist berechtigt, vom Nutzer eingestellte Informationen für eigene Werbezwecke (z.B. Werbung auf der Facebook-Seite des Anbieters) zu nutzen.
§ 7 Haftung
(1) Der Anbieter haftet im Rahmen dieses Vertrages dem Grunde nach nur für Schäden, (a) die der Anbieter oder seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben bzw. die (b) aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit durch eine Pflichtverletzung des Anbieters oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen entstanden sind. Der Anbieter haftet ferner, (c) wenn der Schaden durch die Verletzung einer Verpflichtung des Anbieters entstanden ist, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Besteller regelmäßig vertraut und vertrauen darf (Kardinalpflicht).
(2) Der Anbieter haftet in den Fällen des Absatzes 1, Buchstaben (a) und (b) der Höhe nach unbegrenzt. Im Übrigen ist der Schadensersatzanspruch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
(3) In anderen als den in Absatz 1 genannten Fällen ist die Haftung des Anbieters unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen.
(4) Die Haftungsregelungen in vorstehenden Absätzen gelten auch für eine persönliche Haftung der Organe, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
(5) Soweit eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz aus der Übernahme einer Garantie oder wegen arglistiger Täuschung in Betracht kommt, bleibt sie von den vorstehenden Haftungsregelungen unberührt.
§ 8 Freistellung
Der Nutzer erklärt hiermit, dass er den Anbieter von allen Ansprüchen, einschließlich angemessener Kosten der Rechtsverfolgung und -verteidigung, freistellt, die von Dritten wegen eines Verstoßes gegen Rechtsvorschriften, behördliche Anordnungen oder vertragliche Verpflichtungen (a) durch die Inhalte, die der Nutzer eingibt, öffentlich zugänglich macht oder in sonstiger Weise im Rahmen der Dienste verbreitet oder (b) aufgrund seiner sonstigen Nutzung der Dienste geltend gemacht werden, es sei denn, der Nutzer hat die behauptete Rechts- bzw. Pflichtverletzung nachweislich nicht zu vertreten.
§ 9 Datenschutz
Die Registrierungsdaten des Nutzers sowie alle sonstigen Daten zur Person („personenbezogene Daten“) des Nutzers werden vom Anbieter nur in Übereinstimmung mit den gesetzlichen Vorschriften verarbeitet und genutzt. Weitere Informationen dazu, wie der Anbieter personenbezogene Daten verwendet, finden Sie unter dem Link http://www.heimatbruecke.de/datenschutz.
§ 10 Account, Passwort und Sicherheit
(1) Der Account eines Nutzers ist durch ein Passwort geschützt. Um die Privatsphäre des Nutzers bestmöglich zu wahren, muss dieser sicherstellen, dass sein Passwort keinem Dritten zugänglich gemacht wird.
(2) Der Nutzer trägt für alle Handlungen, die unter Verwendung seines Passwortes und/oder seines Accounts vorgenommen werden, die volle Verantwortung und steht auch dem Anbieter gegenüber für alle Nutzungen unter Gebrauch seines Passwortes und/oder Accounts ein, es sei denn, das Passwort bzw. der Account wurde nachweislich ohne sein Verschulden durch einen Dritten unbefugt verwendet. Der Nutzer ist verpflichtet, dem Anbieter unverzüglich über jede missbräuchliche Benutzung seines Passwortes und/oder Accounts zu unterrichten.
(3) Falls der Nutzer sein Passwort vergessen hat oder sein Passwort unberechtigt von einem Dritten genutzt wird, kann er ein neues Passwort erhalten.
(4) Ein Account ist nicht übertragbar und alle Rechte an dem Account erlöschen mit dem Tod des Nutzers.
§ 11 AGB-Änderung
Heimatbruecke.de behält sich vor, aufgrund einer Veränderung der Gesetzeslage, der höchstrichterlichen Rechtsprechung oder der Marktgegebenheiten unter Wahrung einer angemessenen Ankündigungsfrist von mindestens sieben Wochen zu ändern. Die Ankündigung erfolgt in Textform. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von sechs Wochen nach Veröffentlichung, so gelten die abgeänderten AGB als angenommen. Bei einem fristgemäßen Widerspruch des Kunden gegen die geänderten AGB ist Heimatbruecke.de berechtigt, den mit dem Kunden bestehenden Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, zu dem die Änderung in Kraft tritt.
§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Für alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen tritt automatisch eine Ersatzregelung, die dem mit den unwirksamen Bestimmungen angestrebten Zweck möglichst nahekommt.
(3) Ergänzungen des vorliegenden Vertrages sind im Einzelfall nur wirksam, wenn sie schriftlich oder in Textform vereinbart wurden.
§ 13 Widerrufsbelehrung
Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Heimatbrücke GbR, Tiergartenstrasse 84a, 30559 Hannover

Email: info@heimatbruecke.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Briefoder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.“
Ende der Widerrufsbelehrung
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An:
Heimatbrücke GbR, Tiergartenstrasse 84a, 30 559 Hannover

Email: info@heimatbruecke.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgen- den Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) Datum
(*) Unzutreffendes streichen.

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AGB Stand: Februar 2016